TVSMILES Nutzungs- und Teilnahmebedingungen

Anbieter der TVSMILES, Kwizzmo and Carlos die Quiz Krake Mobile App (iOS & Android) sowie der Internetseiten https://www.kwizzmo.de, https://www.TVSMILES.de und https://www.TVSMILES.tv einschließlich der dort integrierten Servicefunktionen bzw. Dienste (nachstehend zusammengefasst „TVSMILES“) ist die Verve Group Europe GmbH, Karl-Liebknecht-Str. 32, 10178 Berlin, Deutschland, HRB 160880 B Registergericht Berlin-Charlottenburg (nachfolgend auch der „Verwender“). Für die Nutzung von bzw. Teilnahme an TVSMILES gelten die nachstehenden Nutzungs- und Teilnahmebedingungen.

1. Registrierung

Für die Teilnahme an bestimmten TVSMILES Aktionen sowie das Einlösen von in einigen Apps erhältlichen Punkten (sog. Smiles) ist eine Registrierung und Freischaltung eines Benutzerkontos erforderlich. Die Registrierung erfolgt kostenlos. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich natürliche, unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Minderjährige sind von der Teilnahme ausgeschlossen. Auf Verlangen hat der Teilnehmer eine Kopie seines Personalausweises an den Verwender zu übersenden. Die Teilnahme ist nur zu privaten Zwecken zulässig. Pro Person darf nur ein Benutzerkonto eröffnet werden. Das Benutzerkonto ist nicht übertragbar.

Zur Registrierung muss das in der Mobile App beziehungsweise auf der Internetseite bereit gehaltene Registrierungsformular ausgefüllt und mittels Klick auf den dortigen Anmeldebutton an den Verwender übermittelt werden. Sämtliche für die Registrierung erforderlichen Daten einschließlich einer gültigen E-Mail-Adresse müssen dabei vom Teilnehmer vollständig und wahrheitsgemäß angegeben werden. Im Falle einer registrierung auf der Internetseite erhält der Teilnehmer eine Bestätigungsmail. Erst dann ist der Registrierungsvorgang abgeschlossen und dem Teilnehmer wird sein persönliches Benutzerkonto zugewiesen, in welchem er sich unter Eingabe seiner persönlichen Zugangsdaten künftig einloggen kann. Soweit sich die persönlichen Angaben des Teilnehmers ändern, ist er zur Aktualisierung verpflichtet. Die Änderungen können über das persönliche Benutzerkonto vorgenommen werden.

Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Der Verwender ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

Es steht dem Teilnehmer jederzeit frei, schriftlich an die oben genannte Postadresse oder in Textform unter [email protected] die Löschung seiner Registrierungsdaten und seines Benutzerkontos zu bewirken und seine Teilnahme damit zu beenden.

2. Technische Voraussetzungen, Kosten

Die Teilnahme an TVSMILES setzt die Installation der jeweils aktuellen Mobile App von TVSMILES auf einem hierfür geeigneten Endgerät des Teilnehmers sowie Installation etwa verfügbarer Updates (siehe Ziffer 5) voraus.

Das Sammeln von Smiles ist jeweils nur mit der aktuellen in den offiziellen App Stores von Apple und Android angebotenen Version der Mobile Apps möglich. Die Teilnahme mit veralteten Mobile Apps ist ausgeschlossen. Mit einer nicht aktuellen App Version gesammelte Smiles sind ungültig und werden ggf. nicht berücksichtigt (kein Eintausch von Smiles gegen Prämien möglich).

Explizit ausgeschlossen wird die Nutzung der Mobile Apps in so genannten Emulatoren. Emulatoren sind Programme, die das Verhalten eines Android oder Apple Smartphones simulieren. Die Erfahrung hat gezeigt, dass diese Emulatoren die Werbung der Werbekunden von TVSMILES nicht korrekt anzeigt und darüber hinaus oft modifizierte Apps gespielt werden. Die Nutzung eines Emulators stellt somit einen Regelverstoß da, der dem Verwender das Recht gibt, den Teilnehmer auszuschließen und das Benutzerkonto zu sperren. Etwaig gesammelte Smiles verfallen in diesem Fall.

Die Installation der Mobile Apps und der Updates sowie die Nutzung der eingebundenen Dienste setzen einen Internetzugang einschließlich einer regelmäßigen Datenübertragung zwischen dem Endgerät des Teilnehmers und TVSMILES voraus.

Die Bereitstellung und Aufrechterhaltung von Internetzugang einschließlich Datenübertragung auf Seiten des Teilnehmers sind nicht Bestandteil der TVSMILES Services. Die auf Seiten des Teilnehmers im Zuge der Datenübertragungen anfallenden Verbindungskosten hat der Teilnehmer zu tragen. Die Höhe dieser Kosten richtet sich nach dem zwischen dem Teilnehmer und seinem Mobilfunkanbieter bestehenden Vertrag. Umfang und Häufigkeit der Datenübertragungen hängen von der konkreten Nutzung durch den Teilnehmer ab.

Die Bereitstellung der TVSMILES Dienste durch den Verwender erfolgt gegenüber dem Teilnehmer kostenlos.

3. Sammeln, Verwalten und Einlösen von Smiles, Verfall von Smiles

TVSMILES bietet dem Teilnehmer in einigen Mobile Apps die Möglichkeit, durch die Inanspruchnahme von Shoppingangeboten, Umfragen, Gewinnspielaktionen, etc. Punkte (sog. Smiles) zu sammeln. Diese Smiles kann der Teilnehmer in seinem persönlichen Benutzerkonto einsehen und verwalten und gegen Prämien einlösen. Die jeweils angebotenen Prämien sind nur über die jeweilige Mobile App abrufbar. Der Versand von Prämien kann bei Engpässen bis zu 4 Wochen nach Bearbeitung durch den TVSMILES Support dauern.

Die Mobile Apps sowie die Internetangebote des Verwenders bieten dem Teilnehmer die Möglichkeit, durch Interaktion mit allen möglichen Formen von Werbungen wie z.B.: Video-Werbung (Pre-Roll, Mid-Roll, Post-Roll, Virale Videos), Werbung für andere Mobile Apps (sog. Downloads/Installs), Werbung für andere Gewinnspiele, Registrierungen für Newsletter, Probefahrten, Produktproben etc. sowie dem direkten Kauf von Produkten der Werbekunden (z.B. Handyverträge, Lottolose, Bekleidung, Video on Demand, etc.) Smiles zu sammeln.

Voraussetzung für die Vergütung mit Smiles ist, bei allen Formen von Video-Werbung, dass der Clip komplett durchgesehen und nicht technisch unterdrückt oder vorgespult wird. Bei App-Installationen erfolgt eine Vergütung mit Smiles nur bei erstmaliger Installation der App auf dem Gerät, auf dem auch die TVSMILES, Kwizzmo oder Carlos die Quiz Krake Mobile App betrieben wird. Bei Teilnahmen an Gewinnspielen von Werbekunden von TVSMILES sowie allen Formen von Registrierungen (Newsletter, Probefahrten, etc.) wird nur die erste Teilnahme / Registrierung mit Smiles vergütet, wobei weitere Voraussetzung ist, dass alle vom Werbekunden geforderten Daten korrekt eingegeben und ggf. per E-Mail (sog. Doppel Opt-In) bestätigt worden sind.

Erst wenn der Werbekunde gegenüber TVSMILES bestätigt, dass der Teilnehmer die Werbemaßnahme korrekt genutzt hat, wird TVSMILES die Smiles vergüten. Sollte sich im Nachhinein herausstellen, dass die oben genannten Voraussetzungen für eine Vergütung mit Smiles tatsächlich nicht vorlagen, z. B. weil Video-Werbung unterdrückt oder vorgespult wurde oder bei der Registrierung z. B. falsche oder unvollständige Angaben gemacht wurden oder aus sonstigen Gründen eine Vergütung mit Smiles entgegen oder ohne Vorliegen der oben beschriebenen Voraussetzungen erfolgt ist, dann kann dies zum Ausschluss des Teilnehmers von TVSMILES und zur entschädigungslosen Einziehung sämtlicher Smiles des Teilnehmers führen.

Bei allen Smiles, die aufgrund des Erwerbs von Produkten oder des Abschlusses von Verträgen vergütet werden, gilt, dass die Vergütung erst nach Bestätigung des endgültig wirksamen Vertragsschlusses durch den Werbekunden und dem Ablauf sämtlicher Widerrufs- und Einspruchsfristen erfolgt. Eine Gutschrift von Smiles kann in Einzelfällen 12 Wochen dauern. In der Regel erfolgt die Gutschrift innerhalb von 30 Tagen.

Grundsätzlich gilt: Alle Inhalte in der Mobile App und auf den dazugehörigen Internetseiten haben werblichen Charakter oder sind Werbung. Die Angebote des Verwenders (Mobile Apps und Internetseiten) sind Werbeträger. Die Verantwortung über die ordnungsgemäße Durchführung und Prüfung der Werbemaßnahmen liegt bei den Werbekunden des Verwenders. Nur wenn der Verwender für die Nutzung der Werbung durch einen Teilnehmer vom Werbekunden vergütet wird, entsteht auch ein Anspruch auf Smiles. Wird der Verwender durch einen Werbekunden nicht vergütet, da es nach Einschätzung des Werbekunden an einer vertragsgemäßen Nutzung der Werbemaßnahme fehlte, dann hat der Teilnehmer keinen Anspruch auf eine Vergütung mit Smiles. Der Verwender ist nicht verpflichtet, die Berechtigung von durch Werbekunden gegen die Vergütung vorgebrachte Einwendungen zu prüfen und einen vermeintlichen oder tatsächlichen Vergütungsanspruch gegen den Werbekunden rechtlich durchzusetzen. Einander widersprechende Auffassungen über eine Vergütungspflicht des Werbetreibenden hat der Teilnehmer mit dem Werbetreibenden selbst zu klären. Der Verwender wird sich dabei bemühen, den Teilnehmer bei der Klärung des Sachverhaltes zu unterstützen.

Für bestimmte Werbemaßnahmen gelten besondere Bestimmungen, die dem Teilnehmer jeweils angezeigt werden. Im Verhältnis zwischen dem Verwender und dem Teilnehmer gelten primär die Nutzungs- und Teilnahmebedingungen des Verwenders. Bei Nutzung eines Werbeangebotes durch den Teilnehmer, gelten ferner ggf. die AGB und Teilnahmebedingungen des Werbekunden.

Smiles sind nicht auf Dritte übertragbar. Die Stornierung von Smiles im Falle von Fehlbuchungen und Missbrauch behält sich der Verwender ausdrücklich vor.

Gesammelte Smiles verfallen jeweils 12 Monate nach Ablauf des Monats, in dem die Smiles vergütet wurden (zur Beendigung der Teilnahme siehe jedoch Ziffer 7).

5. Pflichten des Teilnehmers, Updates

Der Teilnehmer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und seine persönlichen Zugangsdaten vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Im Falle, dass dem Teilnehmer ein Missbrauch seiner Zugangsdaten bzw. seines Benutzerkontos bekannt wird oder ein solcher Verdacht entsteht, ist der Teilnehmer verpflichtet, den Verwender unverzüglich zu informieren und geeignete Schutzmaßnahmen zu ergreifen (z.B. Passwort ändern).

Der Teilnehmer ist verpflichtet, bei jeder Bestellung einer Prämie, seine vollständige Anschrift mitzuteilen (ggf. inkl. Telefonnummer für Rückfragen), falls er dazu vom Verwender aufgefordert wird. Diese Angabe ist verpflichtend und dient zur Überprüfung, ob das Spielverhalten und Einlösen regelkonform waren. Falls sich herausstellen sollte, dass die mitgeteilte Adresse nicht korrekt ist, behält sich der Verwender vor, zur Verifizierung der Angaben eine Ausweiskopie anzufordern, die Bestellung komplett zu stornieren ohne, dass hierfür aufgewandte Smiles zurückerstattet werden oder den Teilnehmer von der Teilnahme an TVSMILES auszuschließen.

Über etwa verfügbare Updates (Softwareaktualisierungen), die dem Teilnehmer gegebenenfalls kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, wird der Teilnehmer während der Nutzung der Mobile App informiert, sobald er eine Internetverbindung mit TVSMILES aufbaut. Der Teilnehmer ist verpflichtet, diese Updates zu installieren. Updates dienen der Beseitigung etwa auftretender Sicherheitslücken und Fehler sowie der Optimierung und Abstimmung von Prozessen und Funktionen. Unterbleibt die Installation kann dies die Sicherheit der App sowie deren Funktionstauglichkeit beeinträchtigen.

6. Nutzungsrechte

Die Mobile Apps von TVSMILES und die darin bereitgehaltenen Inhalte sind urheberrechtlich und gegebenenfalls markenrechtlich geschützt und nur zur persönlichen nichtkommerziellen Nutzung im Rahmen von TVSMILES bestimmt. Jegliche darüberhinausgehende Nutzung ist ohne vorherige Zustimmung durch den Verwender bzw. den jeweiligen Rechteinhabern nicht gestattet.

7. Sperrung, Ausschluss von der Teilnahme

Im Falle des Missbrauchs (z.B. Manipulation von Punkteständen), bei wesentlichen Falschangaben, bei Nutzung einer veralteten Mobile App oder im Falle eines sonstigen nicht nur unerheblichen Verstoßes gegen diese Bedingungen behält sich der Verwender ausdrücklich vor, die jeweiligen Teilnehmer ganz oder teilweise von der Nutzung von TVSMILES auszuschließen und/oder deren Benutzerkonten zu sperren. Das Recht zur Sperrung besteht auch bei Vorliegen entsprechender objektiver Verdachtsmomente, für die Dauer des Zeitraums, der zur angemessenen Prüfung des Sachverhalts erforderlich ist. Weitergehende Ansprüche und Rechte bleiben jeweils unberührt.

8. Beendigung der Teilnahme, Einlösung von Restguthaben

Der Teilnehmer ist berechtigt, seine Teilnahme an TVSMILES jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu beenden. Eine Beendigung durch den Verwender ist jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit angemessener Frist möglich, die dem Teilnehmer eine Einlösung eventuell noch bestehender Smiles-Guthaben gestattet. Die Beendigung kann sowohl vom Verwender als auch vom Teilnehmer durch schriftliche (postalische) Erklärung oder Erklärung in Textform (z.B. per E-Mail) erklärt werden.

Im Falle einer Beendigung wird das Benutzerkonto des Teilnehmers deaktiviert. Etwa vorhandene Restguthaben können nur bis zum Zeitpunkt der Beendigung eingelöst werden. Dem Teilnehmer wird nahegelegt, seinen Punktestand entsprechend zu prüfen und etwa vorhandene Restguthaben vor der Beendigung einzulösen.

Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiderseits unberührt.

9. Datenschutz

Informationen über die Erhebung, Verwendung, Speicherung und Weitergabe der personenbezogenen Daten des Teilnehmers durch den Verwender sowie über die dem Teilnehmer zustehenden Rechte können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

10. Änderung dieser Bedingungen

Änderungen dieser Nutzungs- und Teilnahmebedingungen werden dem Teilnehmer vorab schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) mitgeteilt. Widerspricht der Teilnehmer dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Teilnehmer genehmigt. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens wird der Teilnehmer in der Änderungsmitteilung nochmals gesondert hingewiesen. Im Falle eines Widerspruchs des Teilnehmers zu den mitgeteilten Änderungen besteht das Recht zur fristgemäßen Beendigung der Teilnahme.

11. Schlussbestimmungen

Bei Fragen zur Nutzung oder technischen Problemen bei der Nutzung der Mobile Apps inklusive der Einlösung von Smiles, bitte an [email protected] wenden.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit nicht zwingendes internationales Verbraucherschutzrecht vorgeht.

Gerichtsstand ist Berlin.

Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.